Leitartikel Mai/Juni 2018

Liebe Rintheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Bürgerverein ist weiter nah an der Umsetzung des neuen Parkierungskonzepts dran. Im Vorstand des Bürgervereins beschäftigt sich der Arbeitskreis Verkehr, der schon vor Jahren gebildet wurde, intensiv mit dem Thema. Seit dem Erscheinen des letzten Bürgerblatts sind zahlreiche Vorschläge von Bürgern an die Stadtverwaltung eingegangen, die den Bürgerverein als Kopie erreicht haben. Diese werden bei der zuständigen Stelle gesammelt und hinsichtlich Umsetzung bewertet. Wie es nach dem 15. Juli, der letzten Frist für Vorschläge genau weitergeht, kann zum Redaktionsschluss noch nicht gesagt werden. Auf jeden Fall setzt sich der Bürgerverein weiterhin mit aller Kraft dafür ein, Sonderlösungen für die Straßenbereiche in Rintheim anerkannt zu bekommen, die jetzt schon besonders unter hohem Parkdruck leiden. Solche Sonderlösungen wurden im Leitartikel des letzten Bürgerblatts aufgelistet.

Da nicht nur Rintheim mit gewachsenen Strukturen diese Parkprobleme hat, führt der Unterzeichner, der auch Vorsitzender aller Karlsruher Bürgervereine ist, die Bürgervereine der Stadtteile zusammen, die vergleichbare gewachsenen Strukturen haben, und damit vergleichbare Probleme bei der Umsetzung des neuen Parkierungskonzepts. In einer konzertierten Aktion mit mehreren Bürgervereinen wird versucht, bei der Stadtverwaltung innovative bzw. pragmatische Lösungen zu diskutieren und durchzusetzen. Ziel ist nach wie vor, so viele Parkplätze wie möglich zu erhalten. 

Parallel dazu können nur gemeinsame Aktionen von Anwohnern kritischer Straßen(-abschnitte) mit einer übergeordneten Sichtweise neue Lösungen in die Diskussion bringen. Einzelvorschläge von Bürgern beziehen sich meist nur auf das unmittelbare Wohn- bzw. Parkumfeld und greifen meist zu kurz.

An dieser Stelle sei wiederholt, dass der Bürgerverein auf Ihrer Seite steht, aber ohne die Bürger, sprich ohne Sie, nicht viel ausrichten kann. Kommen Sie zu unseren Informationsveranstaltungen, die wir je nach Entwicklung der Sachlage anbieten werden. Wenn sich dabei verträgliche pragmatische Lösungen ergeben sollten, ist der Bürgerverein gerne bereit, solche Initiativen zu unterstützen. Notwendig wäre allerdings, dass mehr Bürger Mitglied werden würden, damit der Bürgerverein auch eine Berechtigung hätte, Ihre Interessen glaubhaft zu unterstützen und zu vertreten.

Der Bürgerverein beschäftigte sich aber nicht nur mit dem neuen Parkierungskonzept und sonstigen inhaltlichen Themen, sondern musste sich seit einigen Monaten auch mit der neuen Datenschutzgrundverordnung der EU (EU-DSGVO), die am 25. Mai 2018  in Kraft trat, auseinandersetzen. Dabei war das große Problem, dass von verschiedenen Seiten unterschiedliche Informationen gestreut wurden, was zu großer Verwirrung und damit zu Verunsicherung vor allem bei kleineren Organisationen und Vereinen beitrug. Grund dafür waren Halbwissen auf der einen Seite und bewusste Lancierung falscher Informationen aus geschäftlichem Interesse auf der anderen Seite. Der Bürgerverein arbeitete sich ins Thema kompetent ein, um nicht nur für sich selbst die Vorgaben optimal umzusetzen. Er bot darüber hinaus den Rintheimer Vereinen eine  Informationsveranstaltung zum Thema „Neue Datenschutzverordnung“ an. 15 Vereine und die beiden Kirchen wurden ins Evangelische Gemeindehaus zum 7. Juni 2018 eingeladen. Die Resonanz und das Interesse waren sehr groß. Etwa 20 Personen besuchten die Veranstaltung. Dank ergeht an Herrn Norbert Reiner, stellvertretender Vorsitzender des Bürgervereins, der mit Unterstützung von Erdal Yildiz, unserem kooptierten Vorstandsmitglied, kompetent in Vortrag und Diskussion den Teilnehmern näher brachte, was wirklich zu tun ist und was in der öffentlichen Diskussion übertrieben wurde. Weiterhin wurde das Angebot gemacht, auch in der Folge mit Fragen auf den Bürgerverein zukommen zu können und bei Bedarf eine Folgeveranstaltung anzubieten.

Auch der Bürgerverein selbst ist dabei, die Vorgaben umzusetzen. Der Internetauftritt wurde fristgerecht zum 25. Mai 2018 angepasst. Andere Vorgaben wie Datenschutzrichtlinien ausarbeiten, Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten erstellen, technisch-organisatorische Maßnahmen festlegen werden derzeit erarbeitet. Mitglieder des Bürgervereins werden gebeten,  die dem Leitartikel folgende Datenschutzinformation zur Kenntnis zu nehmen.

Am 23. Juni 2018 fand das große Quartiersfest der VOLKSWOHNUNG statt. Veranstaltungsort war die zentrale Nord-Süd-Achse von der Wiese nördlich der Heilbronner Straße mit der Bühne bis zum CAP-Markt an der Forststraße. Gleich neben der zentralen Achse war das AWO-Wohncafé mit einer köstlichen Bewirtungsstation und einer Ikonenausstellung von Michaela Eger beteiligt. Weitere Bewirtungsstationen waren eingerichtet, so dass jeder gut versorgt sein konnte, und das zu unglaublichen Preisen aus der Zeit der 80er Jahre. Auf der Nord-Süd-Achse war ein vielfältiges Angebot von Organisationen, die sich vorstellten und mit den Besuchern ins Gespräch kommen  wollten. Der Bürgerverein war auch mit einem Stand vertreten, den er sich kollegial-freundschaftlich mit dem Vereinigten Chor Rintheim teilte. Einen ausführlichen Bericht finden Sie im Heft.

Herzlichst Ihr Dr. Helmut Rempp